SPD fordert mehr Führung im Rheinischen Revier
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Auf fast 150 Seiten hat die NRW-Regierung der SPD Fragen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohle-Reviers beantwortet. Die wollte unter anderem wissen: Was tut eigentlich der Ministerpräsident?
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Opposition hat der nordrhein-westfälischen Landesregierung mangelnde Führung beim Strukturwandel im Rheinischen Revier vorgeworfen. "Niemand ist für ein gezieltes Management des Prozesses verantwortlich", kritisierte die SPD-Abgeordnete Lena Teschlade am Mittwoch in Düsseldorf. Das gelte für das wichtige Thema Flächennutzung ebenso wie für neue Arbeitsplätze, Energiesicherheit und die Förderung von Innovationen in dem Braunkohle-Revier. Lediglich im Bereich Ökologie lasse die "grün-schwarze Koalition" Ambitionen erkennen.
Eine rund 150 Seiten starke Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion lege eine passive Rolle von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) offen, bilanzierte Teschlade. Als Beleg für sein Engagement werde lediglich die Unterzeichnung des "Reviervertrags 2.0" genannt. "Das erinnert an betreutes Regieren - Majestät wird der Füller gereicht", ätzte die SPD. Die Oppositionsführerin im Düsseldorfer Landtag wirft Wüst immer wieder vor, sich mehr um seine bundespolitischen Ambitionen als um konkrete landespolitische Aufgaben zu kümmern.
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.