SPD für Abschiebungen, aber gegen direkte Gespräche mit Taliban

SPD-Generalsekretär Klüssendorf kritisiert den Vorstoß von Innenminister Dobrindt, in direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu gehen, um Abschiebungen voranzutreiben. Im ntv Frühstart sagt er, warum.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will dafür sorgen, dass Abschiebungen nach Afghanistan künftig häufiger stattfinden. Dazu führe man "Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern", sagte der CSU-Politiker am Wochenende. Für Tim Klüssendorf sind Abschiebungen nach Afghanistan ein "Widerspruch, den wir im Koalitionsvertrag eigentlich schon miteinander vereinbart haben", so der SPD-Generalsekretär im ntv-Frühstart. Straftäter sollten abgeschoben werden, sagte er.

Direkte Gespräche mit dem Regime in Kabul zu führen, sei für ihn aber undenkbar, sagte Klüssendorf. Es würde in der SPD alle bewegen, "dass man mit Taliban nicht verhandeln darf, und dass wir auch nicht dazu beitragen wollen, solche Regime international noch zu legitimieren", so Klüssendorf.

Für ihn sei auch das bisherige Vorgehen, über Vermittler in Katar "keine gute Lösung". Klüssendorf fordert: "Ich würde darüber nachdenken, diese Gespräche noch mal zu hinterfragen, weil für mich es eben nicht sein kann, dass man mit Taliban in direkten Austausch geht", sagte Klüssendorf.