Spahn setzt auf Rückführungen gegen "solche Straßenbilder"

Was meinte Kanzler Merz genau mit seinen "Stadtbild"-Äußerungen? Für CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn heißt das unter anderem: "Alle Ausreisepflichtigen müssen Deutschland verlassen." Bei ntv fordert Spahn, "Recht und Ordnung" müssten wiederhergestellt werden.

Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich in der "Stadtbild"-Debatte dafür ausgesprochen, in Deutschland wieder "Recht und Ordnung" herzustellen. "Es geht darum, ja dann eben auch Ausreisepflicht durchzusetzen. Und wenn Sie fragen: Wie viele? Dann sage ich: Alle, die ausreisepflichtig sind, müssen Deutschland verlassen", sagte Spahn in der ntv-Sendung "Frühstart". Nach Kritik an Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, der Probleme in der Migrationspolitik mit dem "Stadtbild" verknüpft hatte, verteidigt die Unionsspitze die Absichten des Kanzlers.

Es sei gut, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt Gespräche führe mit Afghanistan, Syrien und anderen Herkunftsländern, um Rückführungen zu ermöglichen, sagte Spahn. "Zuerst von Straftätern, aber in der Perspektive natürlich von allen, die sich nicht mehr in Deutschland aufhalten dürfen." Er habe nach den Silvestervorfällen in Berlin-Neukölln zahlreiche Gespräche geführt, auch mit Ladenbesitzern, sagte der CDU-Politiker. "Die allermeisten haben Migrationshintergrund und wollen solche Straßenbilder genauso wenig. Also, da sitzen wir doch in einem Boot."