Spahn räumt Mitverantwortung an verpatzter Richterwahl ein

Zu Beginn der Sommerpause des Bundestags schreibt Jens Spahn einen Brief an die Fraktion, der er vorsitzt. Darin lobt er zwar die Bilanz der Regierung, zeigt sich aber auch zerknirscht über die gescheiterte Richterwahl am Freitag - und sieht auch sich selbst in der Verantwortung.

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat in einem Brief an die Bundestagsfraktion von CDU und CSU eine Mitverantwortung für die missglückte Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht eingeräumt. Die Bilanz der schwarzroten Regierung nach 70 Tagen könne sich sehen lassen, schrieb Spahn. "Dass diese Bilanz nun durch die Ereignisse der letzten Woche im Zusammenhang mit der Richterwahl überschattet wurde, ärgert mich sehr", betonte der CDU-Politiker in dem Schreiben. "Dass ich als Fraktionsvorsitzender daran eine Verantwortung trage, ist mir bewusst." Er werde nun alle Energie darauf verwenden, dass die Unionsfraktion "verlässlicher Stabilitätsanker" der Koalition bleibe.

Man werde im geschäftsführenden Fraktionsvorstand die Lage beraten. Es bestehe keine Dringlichkeit, weil das Verfassungsgericht voll arbeitsfähig sei, betonte Spahn wie zuvor schon Kanzler Friedrich Merz. "Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam mit der SPD eine Lösung finden werden", fügte Spahn hinzu. Wie diese aussehen könnte, deutete er nicht an. Aus der SPD-Fraktion hieß es, Brosius-Gersdorf wolle nicht auf ihre Kandidatur verzichten. Bereits am Freitag hatte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erklärt, die SPD halte an ihren Kandidatinnen fest.