Sozialleistungen als Kredit? SPD-Landräte ernten Kritik
n-tv
Zwei Thüringer SPD-Landräte wollen Flüchtlingen und Migranten aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen nur noch als Darlehen geben. Aus der Bundes-CDU gibt es Zustimmung. Grüne und Linke sind empört.
Berlin/Erfurt (dpa/th) - Mit ihrer Forderung, Asylbewerbern und Ausländern aus Nicht-EU-Staaten Sozialleistungen nur noch als Darlehen zu gewähren, haben zwei Thüringer SPD-Landräte geteilte Reaktionen ausgelöst - auch in den eigenen Reihen.
"Der Vorschlag ist eine Zwangsverschuldung der Ärmsten der Gesellschaft, die auch noch als Kollektivschuld in eine gesamte Familie hineinwirken soll", sagte der Thüringer Grünen-Landessprecher Luis Schäfer. Das habe mit Sozialleistungen nichts mehr zu tun.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier nannte den Vorschlag "inhaltlich unausgereift". "Integration braucht tragfähige Konzepte, nicht riskante Experimente mit Sozialleistungen." CDU-Bundesvorstandmitglied Philipp Amthor bezeichnete die Idee dagegen als prüfenswert.
