Sozialisten gewinnen Neuwahl in Portugal
n-tv
Ministerpräsident António Costa und seine Sozialistische Partei siegen bei den Neuwahlen in Portugal mit deutlichem Vorsprung. Für eine absolute Mehrheit dürfte es aber knapp werden. Wahrscheinlicher ist ein Bündnis mit kleineren linken Parteien. An einem solchen war Costa zuvor gescheitert.
Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal nach Medienprognosen klar gewonnen. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Wählerbefragung des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident António Costa zwischen 37 und 42 Prozent der Stimmen. Damit können die Sozialisten sogar auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Es gilt aber als wahrscheinlicher, dass der 60 Jahre alte Costa weiterhin auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen sein wird.
Im Wahlkampf trat Costa für eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik an: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren - und gleichzeitig die öffentlichen Finanzen stabilisieren. Eine große Koalition oder auch eine weitreichende Zusammenarbeit mit der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio gilt als sehr unwahrscheinlich. Costas PS und Rios PSD sind die beiden großen Traditionsparteien in Portugal.
Die PSD belegte nach der RTP-Prognose mit 30 bis 35 Prozent erneut Platz zwei. Andere portugiesische Medien veröffentlichten am Abend kurz nach Schließung der letzten Wahllokale auf den Azoren ähnliche Zahlen. Beim TV-Sender SIC kam die PS auf 37,4 bis 41,1 Prozent. Bei der vorherigen Wahl im Herbst 2019 hatte die PS mit 36,3 Prozent gewonnen, die PSD erhielt 27,8 Prozent.
