Solingen-Ausschuss: Viele Hürden erschwerten Abschiebungen

Immer wieder kommt es zu schlimmen Gewalttaten abgelehnter Asylbewerber, die eigentlich längst hätten abgeschoben werden sollten. Warum klappt das nicht? Ein Praxisbericht aus der Flugabschiebung.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Flugabschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind in den vergangenen Jahren häufig an einer Fülle von Restriktionen aufnehmender Länder und teilweise extrem langen Vorlaufzeiten gescheitert. Im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags zum Attentat von Solingen schilderten drei Mitarbeiter der Zentralstelle des Landes NRW für Flugabschiebungen (ZFA) in Bielefeld entsprechende Erfahrungen.

Bei Abschiebungen in europäische Länder (Dublin-Überstellungen) mit strengen Beschränkungen – etwa nach Bulgarien oder Kroatien – habe es wegen des hohen Bedarfs an Flügen schon Vorlaufzeiten von bis zu zwölf Wochen für eine einzige Person gegeben, berichteten die Zeugen. Sehr viele Faktoren hätten es schwer gemacht, innerhalb der Überstellungsfristen abzuschieben.

So sei die Anzahl der monatlichen Charterflüge begrenzt, ebenso wie die geringe Zahl der abzuschiebenden Personen an Bord. Manchmal gebe es nur Plätze für Abschiebungen aus der Haft. Enge Beschränkungen gebe es auch auf Linienflügen. Zudem definierten manche Länder zahlreiche Sperrtage, wo niemand aufgenommen werde – etwa an Feiertagen oder in Ferien; Italien akzeptiere gar keine Dublin-Überstellungen.