So will die Brombeer-Regierung Bürokratie abbauen
n-tv
Thüringen einfacher, schneller und bürgernäher machen, das ist das Ziel von Ministerpräsident Mario Voigt. Insgesamt sollen 23 Gesetze entrümpelt werden.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung will Bürokratie im Land abbauen und legt dafür einen Gesetzentwurf vor. Man gehe eine umfassende Staats- und Verwaltungsmodernisierung an, sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einer Sonderkabinettssitzung in Erfurt. "Wir wollen ein schnelles Land werden."
Voigt kündigte an, dass insgesamt 23 Gesetze angefasst und verändert werden sollen. Noch in diesem Jahr soll es im Parlament losgehen, im Frühjahr könnten die Vorhaben im Landtag beschlossen werden - wenn die Koalition aus CDU, BSW und SPD eine Mehrheit finden.
Voigt sieht in dem Vorhaben ein "Zurechtschneiden des Paragrafendschungels auf ein erforderliches Maß". Ihm geht es auch um "Respekt gegenüber den Menschen im Land, die täglich anpacken".
