So startet die Regierung Scholz
ProSieben
Jetzt geht's los. Das neue Bundeskabinett beginnt mit der Arbeit. Eine Schonzeit gibt es nicht: Schon am ersten vollen Minister-Tag stehen Internationales und Corona-Beratungen an.
Zeit zum Eingewöhnen hat die Ampel-Regierung von Olaf Scholz (SPD) nicht. Schon einen Tag nach der Vereidigung wollen die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über die dramatische Corona-Lage und das weitere Vorgehen beraten. Auch viele seiner Minister haben schon Pläne - den straffsten Zeitplan aber hat wohl der Kanzler selbst:
Amtsübergaben: Im Kanzleramt und vielen Ministerien wurden am Mittwoch schon die Amtsgeschäfte übergeben - doch terminbedingt nicht in allen. So kehrt Scholz mittags noch einmal an seine alte Wirkungsstätte, das Finanzministerium, zurück und übergibt das Haus offiziell an seinen Nachfolger Christian Lindner (FDP). Danach will er außerdem dabei sein, wenn sein neuer Regierungssprecher Steffen Hebestreit übernimmt. Den Twitteraccount @RegSprecher hat Vorgänger Steffen Seibert schon am Mittwoch frei gemacht - doch Hebestreit kündigte an, dort erst ab Donnerstag selbst zu twittern.
Im Familienministerium übernimmt am Nachmittag außerdem die Grünen-Politikerin Anne Spiegel von Christine Lambrecht, die zuletzt mit Familie und Justiz gleich zwei Ministerien in ihrer Hand hatte. Auch das Justizministerium übergibt Lambrecht am Donnerstag - an den FDP-Politiker Marco Buschmann. In anderen Häusern, wie etwa im Wirtschaftsministerium, gibt es die ersten Arbeitsgespräche.
Die Ministerpräsidentenkonferenz: Am Nachmittag wollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Scholz unter anderem die Corona-Lage besprechen. Für Scholz ist das keine Premiere: Auch bei den bisherigen Bund-Länder-Konferenzen war er in der Regeln dabei, zuerst als Vizekanzler und Finanzminister, zuletzt auch schon mit tonangebend als designierter Kanzler. Ob neue Regeln zur Eindämmung der Pandemie besprochen werden, ist offen. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird teilnehmen.