So geht es nicht weiter
n-tv
In der Koalition knirscht es. SPD, Grüne und FDP streiten nicht nur über den richtigen Weg, sondern zunehmend aus Rachsucht. Die Ampel wirkt, als wolle sie nicht mehr - eine pflichtvergessene Frechheit.
Das ist ein verdammt gefährlicher Moment für die Bundesregierung. Erst waren die krassen Fehler beim Regieren das Problem. Das begann mit Robert Habecks verkorkster Gasumlage und endet vorerst mit seinem unfertigen Heizungsgesetz. Dazwischen haben sich aber auch FDP und SPD Fehltritte und handwerkliche Fehler geleistet. Das sollte niemand herunterspielen, aber das eigentliche Problem sind diese Fehler nicht - oder nicht mehr.
Denn mit böser Macht kommt nun dazu, wie man mit diesen Fehlern umgeht. Wie Vertraute? Oder wie Feinde? Die Ampelparteien scheinen sich für Letzteres zu entscheiden. Regieren geht fast nie reibungslos. Aber hämische Obstruktion, Auge um Auge, Zahn um Zahn - das ist neu.
Noch einmal: Das Problem ist nicht, dass sich SPD, Grüne und FDP um wichtige Sachen streiten wie das Heizungsgesetz. Es betrifft eine zweistellige Millionenzahl von Haushalten, greift flächendeckend in die Altersplanung ein und hat große Verunsicherung verbreitet. Darum muss auch eine Regierung ringen dürfen. Das eigentliche Problem ist deshalb, dass SPD, Grüne und FDP beim Streiten offenbar kein Ende finden, sondern immer wieder an denselben Stellen neu anfangen.
