So baut Johnson Großbritannien um
n-tv
Der britische Premier Johnson ist wegen diverser Skandale und Partys selbst in den eigenen Reihen umstritten. Doch in einer Angelegenheit, die weitgehend im Schatten abläuft, ziehen die Tories an einem Strang: dem Umbau des Rechtssystems.
Fast könnte man sich bei Boris Johnson an Pippi Langstrumpf erinnert fühlen. "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt": Kritiker und Opposition werfen dem britischen Premierminister vor, das Land nach Gusto umzubauen, ohne Rücksicht auf demokratische Grundrechte. "Großbritannien steuert auf den Autoritarismus zu", kommentierte der Kolumnist George Monbiot kürzlich in der Zeitung "Guardian". Und die Nachrichtenseite "Open Democracy" stellte fest: "Die britische Demokratie wird angegriffen."
Es ist nicht ein einzelnes Gesetz, das Aktivisten, Rechtsexperten und Opposition in Aufregung versetzt. Es ist gleich ein ganzes Bündel an Vorhaben, die alle unabhängig voneinander durchs Parlament gehen, die aber aufeinander abgestimmt wirken. Das Ergebnis wäre aus Sicht der Kritiker nichts anderes als ein Polizeistaat im oft gelobten "Mutterland der Demokratie". Die "Partygate"-Affäre um Lockdown-Feiern am Regierungssitz in der Downing Street habe deutlich gemacht, dass sich Johnson nicht um Moral und Anstand schere, werfen Kritiker dem Premier vor. Und die geplanten Gesetze zeigten, dass er auch Recht und Demokratie hintanstelle, wenn es ihm nicht passe.
Beim angepeilten Umbau des Staatswesens kommt Johnson zugute, dass Großbritannien nicht über eine geschriebene Verfassung verfügt, sondern die Freiheiten in einzelnen Gesetzen verankert sind - die mit einfacher Mehrheit gekippt werden können. Könnte daher aus dem Vereinigten Königreich im Handstreich das Autoritäre Königreich werden?
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.