Slowakische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
n-tv
Ministerpräsident Heger und seiner konservativ-populistischen Regierung wurde vom slowakischen Parlament das Misstrauen ausgesprochen. Angestoßen wurde das Votum von einem früheren Koalitionspartner. Für das EU-Land eine verzwickte Lage, denn Neuwahlen sind derzeit laut Verfassung verboten.
In der Slowakei ist die konservativ-populistische Regierung von Ministerpräsident Eduard Heger durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Im Parlament der Hauptstadt Bratislava stimmten 78 von 150 Abgeordneten für einen Misstrauensantrag der liberalen Partei Freiheit und Solidarität (SaS). Die SaS gehörte bis Anfang September selbst noch der Regierungskoalition an. Die Slowakei - bis zum Fall der Mauer zusammen mit dem heutigen Tschechien Teil der Tschechoslowakei - ist bereits seit 2004 Mitglied der EU und NATO.
Wer in Bratislava künftig regiert, hängt nun vor allem von Staatspräsidentin Zuzana Caputova ab. Sie kann die gestürzte Regierung bis zur Bildung einer neuen Koalition provisorisch mit der Fortsetzung ihrer Arbeit beauftragen. Caputova kann aber auch eine Expertenregierung einsetzen - oder einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Heger war zuletzt nur noch als Chef einer Minderheitsregierung von drei Parteien im Amt. Die Opposition warf ihm vor, zu wenig gegen Energiekrise und Inflation, zunehmende Armut und gestiegene Flüchtlingszahlen zu tun.
Die Liberalen sind sich mit ihren früheren Partnern in der Unterstützung für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg einig. In anderen Teilen der Opposition überwiegt hingegen die Ansicht, die Slowakei sollte sich neutraler verhalten.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.