Setzt Merz auf einen Rückzieher von Brosius-Gersdorf?
n-tv
Bei seiner Sommerpressekonferenz muss Bundeskanzler Merz vor allem Fragen zur gescheiterten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter beantworten. Merz bemüht sich sichtlich, vage zu bleiben. Eine Äußerung aber lässt aufhorchen - und verwundert den ohnehin pikierten Koalitionspartner.
Der Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich auch auf wiederholte Nachfrage nicht hinter die von der SPD vorgeschlagene Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf gestellt. "Wir versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden", sagte Merz, der in Berlin zur traditionellen Sommerpressekonferenz der Hauptstadtpresse eingeladen war. "Und bevor wir diese Lösung nicht haben, werden Sie es mir nachsehen, werde ich über einzelne Personen hier keine Bewertung abgeben." Die Koalition aus CDU, CSU und SPD habe diesbezüglich "keinen Zeitdruck", beteuerte Merz.
Allerdings scheint Merz davon auszugehen, dass die von weiten Teilen der Union abgelehnte Brosius-Gersdorf am Ende dieser Verständigung nicht erneut zur Wahl steht. "Wir wissen nicht, wer die Kandidatinnen und Kandidaten für eine Wiederholungswahl sein werden", sagte Merz. Dabei hat die SPD wiederholt bekräftigt, an Brosius-Gersdorf festhalten zu wollen. Die ebenfalls von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Ann-Katrin Kaufhold sowie der von der Union nominierte Arbeitsrichter Günther Spinner stehen erst recht nicht zur Debatte.
