Seibeld erteilt Grüner nachträglich Ordnungsruf

Parlamentspräsidentin Seibeld liest der Grünen-Abgeordneten Bozkurt die Leviten - und den übrigen Parlamentariern gleich mit. Es gibt einen nachträglichen Ordnungsruf und eine Rüge.

Berlin (dpa/bb) - Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld hat der Grünen-Abgeordneten Tuba Bozkurt nachträglich einen Ordnungsruf erteilt und deren Verhalten scharf kritisiert. Bozkurt hatte bei einer Parlamentssitzung vor zwei Wochen Innensenatorin Iris Spranger mit einem Zwischenruf unterbrochen, die gerade begonnen hatte, über den Polizisten Rouven Laur zu sprechen, der von einem Angreifer mit einem Messer so schwer verletzt worden war, dass er später im Krankenhaus starb. 

"Frau Abgeordnete Bozkurt, dieser Zwischenruf zu diesem Zeitpunkt und in dem genannten Zusammenhang mit der Tötung eines Polizisten hat unsere parlamentarische Ordnung schwerwiegend verletzt", sagte Seibeld (CDU) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. "Ich erteile Ihnen daher nachträglich einen Ordnungsruf." 

Der Zwischenruf bei der Sitzung 14 Tage zuvor hatte Lachen von mehreren Mitgliedern der Grünen-Fraktion zur Folge. Seibeld sagte, das sei ebenfalls ein Verstoß gegen die Würde des Hauses gewesen, den sie nachträglich rüge. Bozkurt hatte sich für ihr Verhalten entschuldigt und nach deutlicher Kritik an dem Zwischenruf angekündigt, ihren Sitz im Präsidium des Landesparlaments abzugeben.