Sechs Parteien rütteln an Erdogans System
DW
Die Opposition befindet sich im Höhenflug: Die Umfragewerte sind gut, sie tritt so einig auf wie noch nie. Nun fordern sechs Oppositionsparteien den Systemwechsel - sie wollen die parlamentarische Demokratie zurück.
Im Juni 2018 führte der türkische Präsident ein Regierungssystem ein, das auf ihn selbst zugeschnitten war - das präsidentielle System sprach dem Staatsoberhaupt besonders viele Machtbefugnisse zu. Heute ist Recep Tayyip Erdogan so mächtig und omnipräsent, dass man in der türkischen Öffentlichkeit oft von einem "Ein-Mann-Regime" spricht.
Auch wenn die präsidiale Macht Erdogans heute unverrückbar scheint, versucht die Opposition nun den Systemwechsel, der vor drei Jahren in Kraft trat, wieder rückgängig zu machen. Vertreter der sechs Oppositionsparteien - die sozialdemokratische CHP, die nationalkonservative IYI-Partei, die islamistische Saadet Partei, die prokurdische HDP sowie die beiden Splitterparteien DEVA und die Zukunftspartei - hielten diese Woche im Parlament eine Sitzung ab und einigten sich auf eine Strategie, wie das türkische Parlament wieder zu alter Stärke zurückfinden könnte. Grundsätze wie die Gewaltenteilung oder die präsidentielle Überparteilichkeit habe man diskutiert, heißt es von den oppositionellen Teilnehmern.
