Schwierige Sahel-Mission für Kanzler Scholz
DW
Auf seiner ersten Afrikareise muss Bundeskanzler Scholz mit sich verschiebenden Kräfteverhältnissen im Sahel jonglieren. Nach Stationen im Senegal und im Niger wird Scholz in Südafrika erwartet.
Es ist ein Antrittsbesuch, der in turbulenten Zeiten so etwas wie Kontinuität vermitteln soll: Erst im Februar zwang der russische Angriffskrieg in der Ukraine Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, seine Afrikareise im Senegal vorzeitig abzubrechen - und genau hier nimmt nun Bundeskanzler Olaf Scholz den Faden wieder auf, gefolgt von Besuchen in den wichtigen Partnerländern Niger und Südafrika. Russland ist seither unterschwellig Thema bei allen außenpolitischen Unternehmungen der Bundesrepublik.
Zunächst reist der seit knapp sechs Monaten amtierende Bundeskanzler in zwei Staaten, die als Stabilitätsanker im krisengeplagten Westafrika eine wichtige Rolle spielen: Senegal, das zurzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat, ist neues Partnerland der G7. Niger ist als militärischer Partner und Transitland für die Migration nach Europa schon länger wichtiges Schlüsselland in den Afrikastrategien Europas. Beide Länder grenzen an das von Putschisten regierte Mali, das sich mit seinen jüngsten Entscheidungen immer mehr von seinen europäischen und afrikanischen Partnern entfernt hat.
Im Kampf gegen den Terror im Sahel hatte die EU unter französischer Führung bis vor einem Jahr auf die Zusammenarbeit mit Mali gesetzt. Dann beendete Paris die französische Militärmission Barkhane nach Diskrepanzen mit Juntaführer und Übergangspräsident Assimi Goita. Die EU hat ihre Ausbildungsmission suspendiert. Niger, das bereits Soldaten aus mehreren westlichen Ländern beherbergt - darunter aus Mali verlegte französische Truppen -, könnte diesen oder nachfolgenden Missionen eine neue Basis bieten. Die Regierung in Niamey sendet bislang positive Signale.
Auch wenn die Sicherheit der Einsatzkräfte durch den Rückzugs Frankreichs ungeklärt ist, hat der Deutsche Bundestag jüngst die Beteiligung der Bundeswehr am UN-Einsatz in Mali für ein weiteres Jahr gebilligt. "Deutschland trägt im Sahel nicht das gleiche Gepäck mit sich wie Frankreich", sagt der Sicherheitsexperte Priyar Singh von der südafrikanischen Denkfabrik Institute for Security Studies (ISS). Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich stand bis zuletzt immer wieder in der Kritik, eine eigene Agenda in Westafrika zu verfolgen. "Deutschland dürfte ein etwas neutralerer Partner als Frankreich sein, auch, weil es den Fokus bisher auf Wirtschaftsbeziehungen gelegt hat", so Singh im DW-Interview.
Die nigrische Bevölkerung ist sehr zurückhaltend, was eine weitere militärische Präsenz internationaler Truppen im Land angeht. Das betont Olaf Bernau, der dem Steuerkreis des deutschen zivilgesellschaftlichen Netzwerks Fokus Sahel angehört. In Gesprächen seines Netzwerks mit Menschen im Niger überwiege die Angst, internationale Truppen könnten auch den Konflikt mit dschihadistischen Gruppen weiter in den Sahel-Staat hineintragen, sagt Bernau der DW. Die Botschaft der Bevölkerung an Bundeskanzler Scholz könne demnach nur die Bitte sein, Frankreich von einer weiteren Verlegung seiner Truppen nach Niger abzubringen.
