Schwesig: SPD muss Wahlschlappe aufarbeiten - kein Weiter so
n-tv
Bei der SPD hat die Parteibasis das letzte Wort über den Koalitionsvertrag, der bei den Genossen nicht nur Jubel auslöst. Bis nächste Woche Dienstag können sie noch mit "Ja" oder "Nein" stimmen.
Güstrow (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Chefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat an der Parteibasis um Zustimmung für den auf Bundesebene mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag geworben. "Ich hätte nicht gedacht, dass wir in den Verhandlungen so viel rausholen", sagte Schwesig, die zum SPD-Verhandlungsteam gehörte, auf einer Parteiveranstaltung in Güstrow vor knapp 70 Parteimitgliedern und sechs Kamerateams. "Ich glaube, wenn wir die Dinge umsetzen, wird es den Menschen bessergehen."
Die Koalitionsverhandlungen hätten unter hohem Zeitdruck gestanden, auch weil es nach den jahrelangen Streitereien der Ampel keine Geduld mehr in der Bevölkerung gegeben habe. Dabei habe man das historisch schlechte Bundestagswahlergebnis der SPD vom Februar noch gar nicht verdaut, analysiert und diskutiert. Das solle im Juni beim Parteitag geschehen. Es müsse inhaltliche, strukturelle und personelle Veränderungen geben, mahnte Schwesig. "Man kann nicht einfach so weiter machen."
Die Veranstaltung in Güstrow wurde live in andere ostdeutsche SPD-Landesverbände gestreamt. Auch MV-Innenminister Christian Pegel und Wissenschaftsministerin Bettina Martin nahmen als Teil des SPD-Verhandlungsteams an der Diskussion teil. Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag läuft seit dem 15. April. Seitdem ist die Online-Plattform freigeschaltet, auf der die gut 358.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bis zum 29. April um 23.59 Uhr ihre Stimmen abgeben können. Am 30. April soll das Ergebnis nach Parteiangaben bekanntgegeben werden.
