Schweizer Bundespräsident verteidigt Nein zu Waffenlieferungen
n-tv
Die Ukraine geht im Kampf gegen die russische Invasion die Munition aus. Die Schweiz könnte sie im größeren Stil liefern, weigert sich aber unter Verweis auf ihre Neutralität. Bundespräsident Berset verteidigt die Entscheidung. Er kritisiert zudem einen "Kriegsrausch in gewissen Kreisen".
Der Schweizer Bundespräsident Alain Berset hat das Verbot der Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine verteidigt. "Schweizer Waffen dürfen nicht in Kriegen zum Einsatz kommen", sagte Berset der Wochenzeitung "NZZ am Sonntag". Die Position der Schweizer Regierung hierzu sei "klar" und entspreche auch seiner persönlichen Haltung.
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist eine Diskussion über die traditionelle strikte Neutralität der Schweiz entbrannt. Das Land hat sich zwar den EU-Sanktionen gegen Moskau angeschlossen, will aber in puncto Waffenlieferungen in Kriegsgebiete trotz Drucks aus Kiew und von dessen westlichen Verbündeten seine ablehnende Haltung nicht aufgeben.
Die Alpenrepublik untersagt es anderen Ländern weiterhin, in der Schweiz produzierte Rüstungsgüter aus ihren Rüstungsbeständen an die Ukraine zu liefern. Kriegsführung sei "nicht Teil der Schweizer DNA", betonte der sozialdemokratische Politiker.
