Schwedische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

Eine Mehrheit von 181 der insgesamt 349 Abgeordneten im Schwedischen Reichstag hat Regierungschef Stefan Löfven ihr Misstrauen ausgesprochen und damit die Regierung gestürzt. Löfven bleiben nun zwei Möglichkeiten.

Das schwedische Parlament hat dem Regierungschef Stefan Löfven sein Misstrauen ausgesprochen. Eine Mehrheit von 181 der insgesamt 349 Abgeordneten im Reichstag in Stockholm stimmte gegen den seit 2014 regierenden Ministerpräsidenten. Damit ist Löfven der erste schwedische Ministerpräsident, der im Amt eine solche Misstrauensabstimmung verloren hat. Er hat nun zwei Möglichkeiten: Er tritt entweder mitsamt seiner Regierung zurück, oder er ruft innerhalb von einer Woche Neuwahlen aus. Wie er sich entscheidet, ist noch offen. Er hat für Montag eine Pressekonferenz angekündigt. Löfven und seine Sozialdemokraten führen Schweden bislang in einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Diese rot-grüne Regierung wurde von der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert, mit denen Löfven dafür Anfang 2019 ein politisches Übereinkommen eingegangen war. Dabei hatten sich die beteiligten Parteien nach zähen Verhandlungen auf eine seltene Zusammenarbeit über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verständigt.