Schwedisch-iranischer Staatsbürger im Iran exekutiert

Im Iran ist ein zum Tode verurteilter schwedisch-iranischer Bürger hingerichtet worden, dem terroristische Aktivitäten zur Last gelegt wurden. Das teilte das Justizportal Misan mit.

Habib Faradschollah Chaab wurde der "Korruption auf Erden" schuldig gesprochen wegen der Bildung und Führung einer Rebellengruppe namens Harakat al-Nidal (Arabische Bewegung zum Kampf für die Befreiung von Ahwas) und am 6. Dezember zum Tode verurteilt. Im März bestätigte das Oberste Gericht des Landes das Urteil. Der Iran betrachtet Harakat al-Nidal als "terroristische Gruppe" und wirft ihr vor, Anschläge in der südwestiranischen Provinz Chusestan organisiert zu haben. In der ölreichen Provinz lebt eine große arabische Minderheit, deren Mitglieder seit langer Zeit über Ausgrenzung klagen. Ahwas ist die Hauptstadt von Chusestan.

Das Justizportal Misan veröffentlichte Geständnisvideos von Chaab und versicherte, er habe ein faires Verfahren gehabt. Da der Iran die doppelte Staatsangehörigkeit nicht anerkennt und Doppelstaatsbürger juristisch wie Iraner behandelt, konnte der Angeklagte keinen konsularischen Beistand von Schweden bekommen.

Chaab war seit Oktober 2020 im Iran inhaftiert, nachdem er während einer Türkei-Reise verschwunden und einen Monat später in Teheran vor Gericht gestellt worden war. Dem Dissidenten wurde unter anderem vorgeworfen, 2018 als Anführer einer Separatistengruppe an einem Terroranschlag auf eine Militärparade in der Stadt Ahwas im Südwesten des Landes beteiligt gewesen zu sein. Dabei wurden nach offiziellen Angaben 25 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt, auch Zivilisten. Er wurde zudem beschuldigt, mit Unterstützung israelischer und schwedischer Geheimdienste Bombenanschläge in der Provinz Chusestan verübt zu haben, bei denen Hunderte Menschen getötet oder verletzt worden seien.

Schweden, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, verurteilte die Hinrichtung Chaabs. "Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und unumkehrbare Strafe", schrieb Außenminister Billström im Onlinedienst Twitter. "Schweden verurteilt gemeinsam mit dem Rest der EU ihre Anwendung unter allen Umständen." Stockholm hatte sich demnach zuvor mit Teheran in Verbindung gesetzt "und gefordert, dass das Urteil nicht vollstreckt wird", fügte Billström hinzu.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verurteilte im Namen der EU die Hinrichtung "aufs Schärfste". "Die EU spricht der Familie von Herrn Chaab ihr Beileid aus und bekundet ihre uneingeschränkte Solidarität mit Schweden", hieß es in einer Erklärung auf Twitter.