Schwedens Parlament stimmt für Nato-Beitritt

Schweden möchte in die Nato – dafür stimmt eine klare Mehrheit der Abgeordneten am Mittwoch. Das Land kann aber erst Nato-Mitglied werden, wenn alle 30 Mitglieder des westlichen Militärbündnisses dem Beitritt zustimmen. Zwei stellen sich noch quer.

Das schwedische Parlament hat grünes Licht für einen Beitritt des Landes zur Nato gegeben. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch nach einer Parlamentsdebatte in Stockholm dafür, die jahrzehntelange Bündnisfreiheit Schwedens zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft aufzugeben. Dafür sind Änderungen in zwei Gesetzen nötig. Nur zwei der acht Parteien im schwedischen Reichstag waren gegen den Beitritt.

Nato-Mitglied kann Schweden aber erst werden, wenn alle 30 Mitgliedsstaaten den Beitritt ratifiziert haben. 28 Länder haben das bereits getan. Ungarn und die Türkei fehlen noch. Ankara blockiert die Aufnahme Schwedens in das Bündnis aber mit der Begründung, dass Schweden nicht konsequent genug gegen „Terrororganisationen“ vorgehe. Um den Streit beizulegen, hat Schweden kürzlich einen Entwurf für härtere Terrorgesetze vorgelegt.