Schweden sieht Chance auf NATO-Doppelbeitritt schwinden
n-tv
Nach der russischen Invasion in der Ukraine streben Schweden und Finnland in die NATO - im Idealfall soll das "Hand in Hand" geschehen. Bislang scheitert die Aufnahme am Veto der Türkei. Die Chancen, Teil des Verteidigungsbündnisses zu werden, stehen für die Finnen besser.
Die schwedische Regierung bereitet ihre Landsleute angesichts des ungelösten NATO-Streits mit der Türkei darauf vor, dass ihr Land erst nach Finnland in das Verteidigungsbündnis aufgenommen werden könnte. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Beitritte in unterschiedlichem Tempo geschehen werden, sei gestiegen, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson in Stockholm. Sollte Finnlands Beitrittsprotokolle zuerst ratifiziert werden, dann sei auch Schweden sicherer als mit einem Finnland außerhalb der NATO.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Schweden und Finnland im vergangenen Jahr dazu entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. 28 der 30 derzeitigen Bündnismitglieder haben die Beitritte schon vor langem ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei fehlen noch.
Die Türkei blockiert den Doppelbeitritt seit Monaten: Ihre Einwände richten sich vor allem gegen Schweden, dem sie mangelnden Einsatz gegen Terrororganisationen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorwirft. Schweden legte im Rahmen dessen einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vor. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren.
