Schweden, Finnland, NATO - und die Türkei
DW
Auch nach neuerlichen Gesprächen im NATO-Hauptquartier bleibt die Türkei bei ihren Einwänden gegen eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands. NATO-Vertreter und Experten zweifeln an der Loyalität der Türkei.
Die Pressekonferenz des schwedischen Chefunterhändlers für die NATO-Mitgliedschaft, Oscar Stenström, wurde kurzfristig einberufen. Im NATO-Hauptquartier in Brüssel schoben Mitarbeiter hastig zwei Tische zusammen. Vor allem Vertreter schwedischer Medien versammelten sich, um zu hören, ob Fortschritte gemacht wurden, nachdem die Türkei am Donnerstag ihre Gespräche mit Schweden und Finnland wiederaufgenommen hatte.
Stenström bezeichnete es als "gutes Zeichen", dass die Türkei anerkenne, dass Schweden und Finnland konkrete Schritte unternommen haben, um auf Ankaras Bedenken einzugehen und betonte, dass die Gespräche fortgesetzt würden. Nicht nur in Brüssel, auch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm, ist man jedoch zunehmend frustriert darüber, dass die Türkei die Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands im Verteidigungsbündnis blockiert.
Sollte die Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre Blockadehaltung fortsetzen, "schadet dass der Einheit der NATO und wir haben ein echtes Problem", sagt Anna Wieslander, Direktorin für Nordeuropa beim Atlantic Council, im Gespräch mit der DW. Es sei eine Sache, wenn Verhandlungen Stunden oder Tage dauerten, "aber wenn sie sich so lange hinziehen, untergräbt das die Sicherheit des gesamten Bündnisses und lässt es schwächer erscheinen". Ihre offiziellen Beitrittsgesuche an die NATO stellten sowohl Schweden als auch Finnland bereits am 17. Mai 2022.
Schon seit Monaten widersetzt sich die türkische Regierung unter Erdogan den Aufforderungen der Vereinigten Staaten und anderer Bündnispartner, die Mitgliedschaft der nordischen Staaten zu ratifizieren. Manche machen für die mangelnde Bereitschaft der Türkei, ihre Einwände fallenzulassen, Erdogans Wunsch verantwortlich, im Vorfeld einer schwierigen Wiederwahl seine Wähler zu mobilisieren. In jedem Fall aber verwandelt sie das Versprechen einer beschleunigten Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in leere Worte. Beide Länder werden ohne Zeitplan in der Schwebe gehalten.
Allein die Wiederaufnahme der Gespräche sei "wichtig, nach einer langen Phase ohne Gespräche", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Treffen am Donnerstag gegenüber der DW und fügte hinzu, dass er zuversichtlich sei, dass Schweden und Finnland der NATO letztendlich beitreten würden.
