Schwarz-Rot plant Kommission zu China-Handel
n-tv
Deutschland möchte gern weiter mit China zusammenarbeiten. Die veränderten handels- und geopolitischen Bedingungen machen das aber nicht so leicht. Eine eigene Kommission soll deshalb Empfehlungen erarbeiten, wie es weitergehen kann.
Die Regierungskoalition von Union und SPD will die schwierige Handelsbeziehung zu China genauer unter die Lupe nehmen. Dafür soll eigens eine Kommission eingerichtet werden, wie aus Unterlagen des Bundestags und der SPD-Fraktion hervorgeht. Die Kommission mit Sachverständigen aus Wissenschaft und Wirtschaft soll die "sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China" untersuchen und Handlungsempfehlungen vorlegen.
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD dürften Anfang nächster Woche in ihren Gremien über den gemeinsamen Antrag beraten. Am kommenden Freitag soll dann im Bundestag darüber debattiert und auch gleich abgestimmt werden. Hintergrund des Antrags ist dem Dokument zufolge das veränderte "handels- und geopolitische Umfeld".
