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Schottische Regierungschefin Sturgeon kündigt Rücktritt an

Schottische Regierungschefin Sturgeon kündigt Rücktritt an

DW
Wednesday, February 15, 2023 12:32:23 PM UTC

Seit 2014 steht Nicola Sturgeon an der Spitze der Regierung in Edinburgh - und kämpfte mit Verve für ein von London unabhängiges Schottland. Doch zuletzt gab es ziemlichen Gegenwind für die Chefin der Nationalpartei.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat ihren Rücktritt angekündigt. Nachdem sie einen solchen Schritt vor wenigen Wochen noch ausgeschlossen hatte, sagte Sturgeon bei einer Pressekonferenz in Edinburgh, sie fühle, "dass die Zeit jetzt gekommen ist". Sie habe unter anderem gemerkt, welchen körperlichen und psychischen Einfluss die großen Belastungen der Corona-Pandemie für sie als Regierungschefin hatten. 

Sturgeon (52) will so lange als "First Minister" und Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP) im Amt bleiben, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden ist. Sie steht seit November 2014 an der Spitze der Regierung in Edinburgh und setzte sich stets vehement für die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ein. Sie ist damit die am längsten amtierende schottische Regierungschefin. 

Im Ringen um diese Unabhängigkeit musste Sturgeon allerdings zuletzt mehrere Dämpfer hinnehmen: Die Regierung in London blockiert eine von ihr angestrebte erneute Abstimmung über die Frage, ob Schottland weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben soll oder nicht.

Zudem verloren die Unabhängigkeitsbefürworter vor dem höchsten britischen Gericht. Der Supreme Court hatte geurteilt, dass das schottische Regionalparlament kein Recht hat, ohne Zustimmung der britischen Regierung eine Volksabstimmung anzusetzen. Sturgeon sagte, sie sei enttäuscht von der Entscheidung, akzeptiere sie aber. Unabhängigkeit müsse auf legalem und demokratischem Wege erreicht werden. Kritiker warfen ihr aber vor, nach der Gerichtsentscheidung keine überzeugende Strategie mehr zum Thema Unabhängigkeit entwickelt zu haben. 

Sturgeon wollte ursprünglich im Oktober 2023 ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum abhalten lassen. Die Schotten hatten bereits 2014 über einen Austritt aus dem seit drei Jahrhunderten bestehenden gemeinsamen Königreich mit England und Wales abgestimmt. Damals setzten sich die Gegner einer Unabhängigkeit mit 55 zu 45 Prozent der Stimmen durch. Sturgeon begründete den Wunsch nach einer erneuten Abstimmung mit dem Ausgang des Brexit-Referendums im Jahr 2016, bei dem eine deutliche Mehrheit der Schotten gegen den inzwischen erfolgten Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt hatte.

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