Scholz zeigt Sympathie für FDP-Pläne
n-tv
Kanzlerkandidat Scholz sieht Gemeinsamkeiten zwischen seiner SPD und den Liberalen. Das betrifft die Schuldenbremse, den EU-Stabilitätspakt und Vorschläge für die Rente. Er gibt sich zuversichtlich, ein Bündnis mit der FDP schmieden zu können - und spart zugleich nicht mit Kritik an den Grünen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich zur Schuldenbremse und dem EU-Stabilitätspakt bekannt und für eine Beteiligung der FDP an einer Ampel-Koalition geworben. Derzeit sei eine Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse weder nötig noch realistisch, sagte Scholz dem "Handelsblatt". "Wir investieren derzeit doch so viel, dass das Geld kaum abfließt. Das ist gerade das größere Problem", fügte er hinzu. Zudem gehe es bei den notwendigen Mehrausgaben etwa zur Bekämpfung des Klimawandels "überwiegend um privatwirtschaftliche Investitionen". Eine Reform der Schuldenbremse sei zudem wegen der dafür notwendigen Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat unrealistisch.
Damit kommt Scholz einem möglichen Koalitionspartner FDP entgegen. Die Liberalen fordern ebenfalls eine Rückkehr zur Einhaltung der Schuldenbremse. Dagegen kritisierte der SPD-Kanzlerkandidat die Grünen: Deren Pläne, "die die Finanzierung ihres Wahlprogramms auf einer Änderung der Schuldenbremse aufbauen, (wird) wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen".
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.