"Scholz wird Zwei-Prozent-Ziel nicht aufkündigen"
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Die SPD-Politikerin Eva Högl geht davon aus, "dass in der nächsten Legislaturperiode die Bewaffnung von Drohnen zügig beschlossen wird". Bislang ist die Anschaffung bewaffneter Drohnen an der SPD gescheitert.
Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die Politik aufgefordert, Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz zu ziehen. "Die Soldatinnen und Soldaten fragen sich, was ihr Engagement gebracht hat und wie nachhaltig war es", sagte die SPD-Politikerin im "Frühstart" bei ntv. "Ich fordere, dass wir Lehren aus Afghanistan ziehen." Der zwanzigjährige Einsatz müsse "schonungslos bilanziert und aufgearbeitet werden, das erwarten auch die Soldatinnen und Soldaten", so Högl. Der Einsatz am Hindukusch habe die Bundeswehr verändert und geprägt. Mit Blick auf künftige Einsätze sagte sie: "Wir müssen schauen, welche Ziele wir haben, welche Mittel und Möglichkeiten wir einsetzen und wie Nachhaltig die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten ist." Grundsätzlich müsste auch besprochen werden, in welchen Teilen der Welt sich die Bundeswehr überhaupt engagieren soll, so die Wehrbeauftragte.
In Sachsen wird es ab Mittwoch ungemütlich: Kräftiger Wind mit stürmischen Böen und Regen zieht auf. Zuvor zeigt sich das Wetter am Dienstag noch deutlich freundlicher.
Inmitten des Konflikts mit den USA um Grönland wählen die Dänen ein neues Parlament. Die Sozialdemokraten um Ministerpräsidentin Frederiksen müssen mit Verlusten rechnen. Der Wahlkampf war von innenpolitischen Themen dominiert.
Anhänger abgerissen, Fahrbahn blockiert – mehrere Stunden Sperrung. Auf der A9 in Richtung München hat ein technischer Defekt an einem Lkw für Chaos gesorgt.
Ländliche Regionen ohne Anschluss? Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert mehr Geld und bessere Bedingungen für Bus und Bahn in Thüringen.
Wenn die schwarz-rote Regierung das Ruder noch einmal herumreißen will, bleibt nach Ansicht von CSU-Chef Söder nur ein kleines Zeitfenster: Angesichts der Wahlen im Herbst müssen mutige Schritte noch vor der Sommerpause gelingen. Beim Spitzensteuersatz zeichnet sich dabei schon der erste größere Dissens ab.
Unabhängig und wohl kritisch: Hessens Rechnungshof hat umfassend den Umgang des Landes mit Steuergeld geprüft. Sein Präsident stellt die Ergebnisse vor.
Der Landesrechnungshof hat sich auch die Lagerung beschlagnahmter Drogen bei der Polizei angeschaut - und erstaunliche Entdeckungen gemacht.
Nach einem Auffahrunfall bei Arnstorf mussten zwei Männer schwer verletzt ins Krankenhaus. Einer wurde mit dem Rettungshubschrauber abtransportiert.
Donald Trump vertagt kurz vor Ablauf eines gestellten Ultimatums Pläne für US-Angriffe auf iranische Kraftwerke. Der US-Präsident sieht in neuen Verhandlungen mit Teheran "wesentliche Übereinstimmungen". Israel will dennoch weiter Ziele im Iran und im Libanon ins Visier nehmen.
Zahlreiche Apotheken öffnen für einen Tag nicht für die Patientinnen und Patienten. In der Hauptstadt sind zudem viele Menschen auf die Straße gegangen.
In der Südpfalz kollidiert ein Autotransporter mit einem Zug. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei gibt es Leichtverletzte.
Darmstadt erleidet im Kampf um den Bundesliga-Aufstieg einen bitteren Rückschlag. Ein Leistungsträger fällt verletzt monatelang aus.
Vor einem Amt taucht ein Holztor mit Nazi-Symbolen und Parolen auf. Die Polizei greift ein – und ermittelt nun wegen Volksverhetzung. Was bislang über die Aktion bekannt ist.