Scholz: Wir sind massive Ukraine-Unterstützer
n-tv
Bundeskanzler Scholz bekräftigt sein Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Gespräch mit ntv untermauert er, welch wichtige Rolle Deutschland für die Ukraine spiele. Der Ex-Chef des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle blickt indessen mit Unverständnis auf Argumente der Regierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich vor seinem Abflug in die USA im Gespräch mit ntv geäußert und den Ukraine-Kurs der Bundesregierung verteidigt. Deutschland sei seit vielen Jahren das Land, welches die Ukraine finanziell massiv unterstütze. "Wir sind der größte Geldgeber seit 2014 für bilaterale und wirtschaftliche Hilfe", betonte der SPD-Politiker.
Die Kritik an einer zu schwach aufgestellten Bundeswehr wies er ebenfalls zurück: "In der NATO, in der Europäischen Union, in Kontinentaleuropa sind wir das Land mit dem höchsten Verteidigungsbeitrag, das darf niemand übersehen. Wir haben in den letzten Jahren die Möglichkeiten der Bundeswehr massiv ausgebaut." Zudem stellte er zwei Kernpunkte seiner Reise heraus: "Einerseits muss Russland wissen, dass, wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, das hohe Kosten haben wird und andererseits, dass wir die Wege dafür bereiten, dass wieder gesprochen wird."
In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" unterstrich Scholz unterdessen noch einmal sein Nein zu Waffenlieferungen: "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern."
