Scholz will "Fünfe grade sein lassen"

In seiner jährlichen Sommer-Pressekonferenz kritisiert Bundeskanzler Scholz die häufigen Querelen in der Ampel. Im Ergebnis hält er das Heizungsgesetz allerdings für gut. Und dann erzählt Scholz noch, wann er das letzte Mal im Freibad war.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat öffentlich ausgetragene Streitigkeiten in der Ampelkoalition kritisiert. "Es ist ja kein Geheimnis: dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst", sagte Scholz in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin.

Vor allem zum Heizungsgesetz hatte es monatelang heftige Kontroversen innerhalb der Koalition gegeben. Scholz begründete die Konflikte damit, dass bestimmte Dinge dabei zum ersten Mal diskutiert worden seien. Nicht nur die Regierung, sondern auch die Gesellschaft brauche ein Verständnis dafür, dass Kompromisse gut und vernünftig seien. "Kompromisse finden und Fünfe grade sein lassen, das bringt Deutschland nach vorne", dafür werbe er. Im Ergebnis sei nun beim Heizungsgesetz eine gute Lösung gefunden worden.

Mit der Kindergrundsicherung wolle die Bundesregierung dafür sorgen, dass es keine Kinderarmut in Deutschland mehr gebe. Scholz bekannte sich zugleich zur Schuldenbremse. Dass der Etatentwurf nach den hohen Ausgaben wegen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs wieder eine Beschränkung der Neuverschuldung vorsieht, sei "ein richtiger Schritt", sagte er. "Wir sind bei dem Haushalt wieder auf der richtigen Umlaufbahn, und das finde ich ein gutes Zeichen."