Scholz würdigt Nawalny: "Ein mutiger Mann"

Anlass für die Worte des Kanzlers ist die Vergiftung des russischen Oppositionellen vor genau zwei Jahren. Und erst vor wenigen Tagen bewies Nawalny wieder, wie recht Scholz mit seiner Einschätzung hat.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat an die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny vor genau zwei Jahren erinnert. Der Fall zeige, dass auch schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine in Russland "Freiheit und Demokratie gefährdet" gewesen seien, sagte Scholz in seiner aktuellen Video-Botschaft. Jetzt jedoch sei dort "die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet".

"Viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen", sagte Scholz mit Blick auf die aktuelle Lage in Russland. "Gerade deshalb ist es so wichtig, jetzt in diesen Tagen auch an Alexej Nawalny zu denken, der unverändert ein mutiger Mann ist und für die Prinzipien steht, die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen." Dies sei, "dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat", mahnte der Kanzler politische Reformen in Russland an.

Mit Blick auf Nawalny erinnerte Scholz daran, dass dieser den Mordanschlag gegen ihn nur "gerade so" überlebt habe. Der Oppositionspolitiker war damals zur medizinischen Behandlung nach Deutschland ausgereist. "Ich habe in dieser Zeit mit ihm gesprochen und einen mutigen Mann kennengelernt, der zurückgekehrt ist nach Russland, weil er für die Demokratie kämpfen wollte, die Freiheit und den Rechtsstaat", sagte der Bundeskanzler weiter. Heute sitze Nawalny in Russland "im Straflager, sogar in einer kleinen Zelle", sagte Scholz weiter. "Daran sollten wir jetzt denken", rief er dazu auf, das Schicksal des Politikers nicht zu vergessen.

Nawalny war direkt nach seiner freiwilligen Rückkehr nach Moskau im Januar 2021 festgenommen worden. Wegen angeblichen Betrugs sitzt er derzeit in einem Straflager etwa 260 Kilometer nordöstlich von Moskau. Im Mai bestätigte ein Gericht die neunjährige Haftstrafe. International gilt er als politischer Gefangener. 

Nawalny selbst feiert den Jahrestag des Giftanschlags auf ihn als einen Geburtstag. "Zum zweiten Mal feiere ich meinen zweiten Geburtstag. Den Tag, als sie mich töteten, aber ich warum auch immer nicht gestorben bin", schrieb er einem auf Instagram veröffentlichen Gruß aus dem Straflager.