Scholz verteidigt seinen Ukraine-Kurs
RTL
Russland müsse wissen, dass, wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, das hohe Kosten haben werde.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich vor seinem Abflug in die USA exklusiv im Interview mit RTL/ntv geäußert und den Ukraine-Kurs der Deutschen Bundesregierung verteidigt: "Wir sind seit vielen Jahren diejenigen, die die Ukraine seit vielen Jahren finanziell massiv unterstützen: Wir sind der größte Geldgeber seit 2014 für bilaterale und wirtschaftliche Hilfe."
Die Kritik an einer zu schwach aufgestellten Bundeswehr weist er ebenfalls zurück: "In der Nato, in der Europäischen Union, in Kontinentaleuropa sind wir das Land mit dem höchsten Verteidigungsbeitrag, das darf niemand übersehen. Wir haben in den letzten Jahren die Möglichkeiten der Bundeswehr massiv ausgebaut." Zudem stellte er zwei Kernpunkte seiner Reise heraus: "Einerseits muss Russland wissen, dass, wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, das hohe Kosten haben wird und andererseits, dass wir die Wege dafür bereiten, dass wieder gesprochen wird."
Bundeskanzler Olaf Scholz hat deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine erneut strikt abgelehnt und zugleich versucht, Zweifel an der deutschen Bündnistreue zu zerstreuen. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" kurz vor dem Abflug zu seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. Mit Blick auf Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ergänzte er: "Das hat schon meine Vorgängerin so gehalten, und das war richtig. Und das bleibt auch richtig."
Scholz betonte, die Mehrheit der Deutschen sehe das genauso. Zwar gebe es in der Öffentlichkeit andere lautstarke Äußerungen. "Aber meine Verpflichtung ist, das zu tun, was im Interesse des deutschen Volkes ist und was in diesem Fall ja auch die Sicht der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist." Dem Kanzler wird von osteuropäischen Nato-Partnern - aber auch aus den USA - vorgeworfen, Russland in der Ukraine-Krise zu wenig unter Druck zu setzen. (dpa/lth)
Lesetipp: DAS müssen Sie über den Ukraine-Russland-Konflikt wissen!
