Scholz verspricht Kiew großes Waffenpaket
n-tv
Zum Unabhängigkeitstag der Ukraine begnügt sich die Ampel-Regierung nicht mit guten Wünschen. Laut einem Insider sagt Kanzler Scholz Kiew ein Waffenpaket im Umfang von 500 Millionen Euro zu. Auch Außenministerin Baerbock kündigt modernes Gerät an.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Kanada neue umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Nach Informationen aus Teilnehmerkreisen sagte Scholz in Toronto bei einer Online-Konferenz zur Ukraine, dass Deutschland etwa zusätzliche drei IRIS-T-Systeme, ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Antidrohnengeräte liefern wolle. Die Lieferungen sollten im Jahr 2023, teilweise aber auch früher erfolgen. Das Volumen betrage mehr als 500 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss müsse den Ausgaben noch zustimmen. Scholz habe die Lieferungen auch als Beitrag zur Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte bezeichnet.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte der Ukraine die weitere Unterstützung Deutschlands mit der Lieferung moderner Waffen zu. Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar sagte Baerbock in Berlin, es gebe nach diesem Tag kein Zurück mehr, sondern Deutschland und seine Verbündeten müssten sich dieser "bitteren Realität" stellen. "Sechs Monate später sind russische Gräueltaten, unendliches Leid und unfassbare Zerstörung, die wir uns in unserem gemeinsamen Europa eigentlich nicht mehr vorstellen konnten, schreckliche Realität geworden", sagte Baerbock nach einem Treffen mit ihrer isländischen Kollegin Thordis Kobrun Reykfjord Gylfadottir.
Der russische Präsident Wladimir Putin sei vor Beginn des Krieges auf "keines der zahllosen Gesprächsangebote, die wir bis zur letzten Minute aufrecht erhalten haben, eingegangen". Stattdessen habe er "alle Abkommen und Verpflichtungen im wahrsten Sinne des Wortes in den Wind geschossen", sagte Baerbock. Aus diesem Grund werde Deutschland die Ukraine "weiterhin konsequent bei ihrer Selbstverteidigung unterstützen, politisch, wirtschaftlich, finanziell und auch mit der Lieferung moderner Waffen", sagte die Außenministerin, ohne jedoch konkrete Waffensysteme zu nennen. Zugleich verwies sie darauf, dass die NATO ihre Verteidigungsfähigkeit stärke. Mit der Aufnahme Schwedens und Finnlands werde die Allianz erstmals in ihrer Geschichte alle nordischen Länder im Bündnis vereint haben, sagte Baerbock. Island gehört seit 1949 zur NATO.
