Scholz und Rutte stocken Waffenlieferung nicht auf

Bei seinem Antrittsbesuch in den Niederlanden sind sich Bundeskanzler Scholz und Premier Rutte einig, zunächst keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Dagegen will Deutschland als G7-Staat mehr Engagement bei der Bekämpfung von Hungersnöten tun.

Deutschland und die Niederlande wollen vorerst nicht mehr als die bereits zugesagten zwölf Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine liefern. Eine Aufstockung sehe er "zur Zeit nicht", sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Kanzler wies darauf hin, dass die schweren Artilleriegeschütze "nicht einfach verfügbar gemacht werden können". Wann die ersten Haubitzen mit einer Reichweite von 40 Kilometern geliefert werden können, sagten die beiden Regierungschefs nicht. Vor seinem Gespräch mit Rutte war Scholz bei seinem Antrittsbesuch in dem Nachbarland von König Willem-Alexander empfangen worden.

Die Panzerhaubitzen sind neben den Flugabwehrpanzern vom Typ Gepard die ersten schweren Waffen, die Deutschland für die Lieferung in das ukrainische Kriegsgebiet vorgesehen hat. Die Bundeswehr bildet auch ukrainische Soldaten für die Bedienung der modernen Geschütze aus. Die Zahl zwölf - fünf aus den Niederlanden und sieben aus Deutschland - sei nicht zufällig, betonte Scholz. Sie habe etwas damit zu tun, "dass wir überlegt haben, wann macht das Sinn, wie viel müssen es sein, damit man daraus eine funktionierende Einheit schaffen kann", erläuterte der Kanzler. "Und dann haben wir beide uns zusammengetan und ein bisschen mehr möglich gemacht, als eigentlich sonst ginge."

Rutte erklärte, es handele sich bei den Haubitzen nicht um eine Waffenhilfe, die für den sofortigen Einsatz gedacht sei, "sondern eher für eine folgende Phase der Kämpfe". Ein gutes Training der ukrainischen Soldaten mit diesen "komplexen Geschützen" sei entscheidend. Die Niederlande hätten zudem noch viele Rückstände bei ihrer Armee, die sie erst beheben müssten.