Scholz und Harris sprechen bei Münchner Sicherheitskonferenz

Das Treffen in München wird von der Ukraine-Krise dominiert. Bundeskanzler Olaf Scholz will sich heute dazu äußern und auch andere außenpolitische Themen ansprechen.

Am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz wird Bundeskanzler Olaf Scholzin einer Rede seine außenpolitische Agenda vorstellen. Außerdem werden US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beim weltweit wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik auftreten.

Das zentrale Thema wird weiter die Krise um den massiven russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sein. Darüber wollen am Rande der Veranstaltung auch die Außenminister der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte beraten. Deutschland hat den Vorsitz in dieser Gruppe der Sieben (G7), der außerdem die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Japan angehören.

Im Westen wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in sein Nachbarland in Erwägung zieht und sogar eine Ausweitung des Konflikts auf Nato-Staaten drohen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei den Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Russland dementiert Angriffsplanungen.

Gespräche mit Vertretern Russlands stehen bei der Sicherheitskonferenz nicht auf der Tagesordnung. Das Land ist zum ersten Mal seit 1991 nicht mit einer offiziellen Delegation in München vertreten.