Scholz trifft Merz und Ministerpräsidenten zu Migration
n-tv
Bundeskanzler Scholz, CDU-Chef Merz und die Ministerpräsidenten Rhein und Weil kommen nach Informationen von ntv am Freitag zu einem Treffen im Kanzleramt zusammen. Thema wird voraussichtlich auch die Begrenzung der Zuwanderung sein. Die Union hatte ein solches Treffen gefordert.
In die Debatte um einen "Deutschlandpakt" und Migration kommt Bewegung: Wie ntv aus Regierungskreisen erfahren hat, trifft Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitagnachmittag CDU-Chef Friedrich Merz so wie die Ministerpräsidenten von Hessen und Niedersachsen, Boris Rhein und Stephan Weil. Die CDU fordert seit Wochen ein solches Treffen, um über die Begrenzung der Zuwanderung zu beraten. Vertreter der Grünen und der FDP sollen demnach nicht mit dabei sein. Migration soll nicht das einzige Thema sein. Nach Informationen von ntv soll es auch um das Planungsbeschleunigungsgesetz gehen.
Bundeskanzler Scholz hatte der Opposition und den Bundesländern in einer Rede im Bundestag am 6. September einen "Deutschlandpakt" vorgeschlagen. Dabei nannte er allerdings viele Themen, nicht nur die Migration. Merz hatte daraufhin vorgeschlagen, das Thema Zuwanderung gemeinsam anzugehen, und dies in den vergangenen Wochen immer wieder bekräftigt. Zuletzt hatte er einen Termin bis zum kommenden Montag verlangt. Nach Informationen nehmen die beiden Ministerpräsidenten Weil und Rhein in ihrer Rolle als Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz an dem Treffen teil.
Grünen-Politiker Jürgen Trittin hatte am Morgen im "ntv Frühstart" gesagt, er glaube nicht, dass in der Migrationsfrage etwas an den Grünen vorbei entschieden würde. "Ich glaube, das verkennt die Machtverhältnisse in Deutschland. Wenn Sie angucken, in wie vielen Landesregierungen die Grünen vertreten sind und dass es im Deutschen Bundestag keine Mehrheit ohne uns gibt, dann bin ich sehr gelassen."
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.