Scholz stimmt Bürger auf größten Umbruch seit 100 Jahren ein
DW
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner ersten Regierungserklärung den größten Umbruch von Wirtschaft und Produktion seit 100 Jahren angekündigt. Zugleich machte er Mut, dass die Corona-Krise überwunden werden kann.
"Hinter uns liegen 250 Jahre, in denen unser Wohlstand auf dem Verbrennen von Kohle, Öl und Gas gründete. Jetzt liegen vor uns etwa 23 Jahre, in denen wir aus den fossilen Brennstoffen aussteigen müssen und aussteigen werden", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Bis 2045 müsse Deutschland klimaneutral sein. Die Regierung sei dem Pariser Klimaabkommen verpflichtet und werde zu seinem Erfolg beitragen. "Damit liegt vor uns die größte Transformation unserer Industrie und Ökonomie seit mindestens 100 Jahren."
Scholz gab sich zuversichtlich, dass die Umstellung der Energieversorgung auf klimafreundlichere Alternativen gelingt. Dazu müsse Deutschland die Produktion erneuerbaren Stroms bis 2030 mehr als verdoppeln. Bis dahin sollen 80 Prozent des Strombedarf aus erneuerbaren Quellen bestritten werden. Dies sei eine gigantische Aufgabe. "Aber ich bin der festen Überzeugung, das wird uns gelingen", sagte der SPD-Politiker. Der Wohlstand des Landes hänge an der Fähigkeit, die Infrastruktur für das klimaneutrale Zeitalter aufzubauen. Bei der Energieversorgung werde das besonders deutlich, so Scholz.
Seine Regierung sei eine des sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Fortschritts, sagte der neue Kanzler, betonte aber vor allem den technischen Fortschritt. Nur mit ihm könne Deutschland klimaneutral werden und mithalten im globalen Wettbewerb. Die neue Bundesregierung werden den Weg der Erneuerung und Transformation auf allen Ebenen konsequent einschlagen, kündigte Scholz an. Die "Kraft des Fortschritts" zeige sich gerade in der Pandemie, ergänzte der Regierungschef. Der in Deutschland entwickelte Corona-Impfstoff habe weltweit Millionen von Menschen das Leben gerettet. Das Vakzin der Firma Biontech sei damit "der beste Beweis dafür, dass kluger Fortschritt, kluge Innovation und kluge Modernisierung die Welt besser machen".
Mit Blick auf die Corona-Pandemie bekräftigte Scholz das Ziel, bis Jahresende 30 Millionen Dosen als Erst-, Zweit- oder Booster-Impfung zu verabreichen. Seit dem 18. November seien bereits 19 Millionen Dosen verimpft worden. Jetzt gelte es, in den verbleibenden Tagen den Rest zu schaffen. Nur so bekomme Deutschland es hin, die Corona-Welle hinter sich zu lassen, sagte Scholz.
"Die Bundesregierung wird nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben", so der Kanzler weiter. Dafür werde sein Kabinett alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. "Wir werden alles tun, was notwendig, ist, es gibt da für die Bundesregierung keine roten Linien."
