Scholz spricht mit Kronprinz über Khashoggi-Mord

Bei seinem Saudi-Arabien-Besuch geht es dem Kanzler vor allem darum, neue Energie-Partnerschaften zu schließen. Doch stehen auch unbequeme Themen im Raum wie der Khashoggi-Mord, für den Kronprinz bin Salman verantwortlich gemacht wird. "Nichts ist unbesprochen geblieben", versichert Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi angesprochen. "Wir haben alle Fragen besprochen, die sich um Fragen von Bürger- und Menschenrechten drehen", sagte der SPD-Politiker nach dem Gespräch in der Hafenstadt Dschidda auf eine entsprechende Journalisten-Frage. "Das gehört sich so. Und da können sie von ausgehen, dass nichts unbesprochen geblieben ist, was zu sagen ist." Scholz sagte auch, dass er das Thema Meinungsfreiheit angesprochen habe. Er nannte aber keine weiteren Details.

Der Kronprinz wird vom US-Geheimdienst für den brutalen Mord an dem saudischen Regierungskritiker und Journalisten Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul vor vier Jahren verantwortlich gemacht. Der Thronfolger bestreitet, Drahtzieher der Tat zu sein. Der Mord hatte zu einer internationalen Isolierung Mohammeds geführt und die deutsch-saudischen Beziehungen in eine jahrelange Krise gestürzt.

Mit seinem Besuch setzt Scholz nun ein Zeichen der Normalisierung. Mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem inzwischen zurückgetretenen britischen Premier Boris Johnson und US-Präsident Joe Biden waren vor ihm schon die wichtigsten Bündnispartner Deutschlands in Saudi-Arabien.