Scholz spricht "in Kürze" mit Putin
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Bundeskanzler Scholz stellt in einem Interview mit dem ZDF-"heute journal" klar, dass er bald nach Moskau reisen und mit Putin über die Ukraine verhandeln werde. Er tritt zudem Vorwürfen entgegen, dass Verbündete Deutschland in dieser Krise für unzuverlässig hielten. Auch seine Partei stehe hinter ihm.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist in einem Interview mit ZDF-"heute journal" dem Vorwurf entgegengetreten, im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht präsent zu sein. Auf die Frage, wann er das letzte Mal mit Putin gesprochen habe, sagte Scholz, dass er bereits mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe und demnächst in die USA und dann nach Moskau reisen werde. Er begründete dies damit, dass die Gespräche gut vorbereitet und mit den Partnern gut koordiniert sein müssten. Der konkrete Termin der Moskau-Reise stehe aber noch nicht fest, solle aber "in Kürze" stattfinden, so Scholz.
"Die Lage ist sehr ernst", sagte Scholz auf die Frage, ob denn ein neuer Krieg in Europa drohe. Die Voraussetzungen durch die vielen Tausend Soldaten an der Grenze zur Ukraine seien gegeben. Deshalb sei es so wichtig, dass man klar in dem sei, was man sage, erklärte Scholz. Es würde einen "hohen Preis" haben, die territoriale Integrität der Ukraine zu gefährden, so der Bundeskanzler. Parallel seien alle Anstrengungen für Gespräche unternommen worden, dass es nicht zu einer Kriegssituation komme.
"Was ist das für ein Gefühl, wenn die Verbündeten Deutschlands die deutsche Haltung als unzuverlässig einstufen", fragte Moderator Christian Sievers, nachdem wohl selbst die deutsche Botschafterin in den USA nach Deutschland schrieb, dort halte man die Bundesregierung für unzuverlässig. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben", stellte Scholz klar. Man leiste einen ganz hohen militärischen Beitrag, besonders innerhalb Europas. Das wisse jeder ganz genau. Zudem habe Deutschland die größte Hilfe an die Ukraine geleistet, zwei Milliarden Euro seien etwa investiert worden, um die wirtschaftliche Lage der Ukraine zu stabilisieren.
Dresden (dpa/sn) - Bei einer landesweiten Fahndungsaktion in Sachsen sind am Donnerstag 61 Menschen mit ausstehenden Haftbefehlen festgestellt worden. Insgesamt habe es 103 Fahndungstreffer gegeben, teilte das sächsische Innenministerium am Freitag in Dresden weiter mit. Zwölf Personen saßen unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer berauschender Mittel am Steuer. Zwei gestohlene hochwertige Wagen wurden gefunden. Insgesamt seien 2122 Fahrzeuge mit rund 2500 Personen kontrolliert worden.
Stuttgart (dpa/lsw) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat in Teilen Baden-Württembergs wegen extrem ergiebigen Dauerregens die höchste Warnstufe ausgerufen. "Da fällt quasi eine Monatsmenge Regen innerhalb von zwei Tagen", sagte ein DWD-Meteorologe am Freitagnachmittag. "Es ist vergleichbar mit den Regenmengen, die vor Kurzem im Saarland herunterkamen."
München (dpa/lby) - Rund 2000 Menschen sind laut Polizei beim Klimastreik anlässlich der anstehenden Europawahl in München auf die Straße gegangen. Das sind deutlich weniger als die 8000 Menschen, die die Veranstalter zuvor angemeldet hatten. Wegen des anhaltenden Regens wurde auch die Demonstrationsroute zuvor gekürzt, teilte Fridays for future München auf X mit.
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Untersuchungsausschuss zu rechtsextremistischen Brandanschlägen und Bedrohungen in Neukölln will das Landgericht durch eine Klage zur Herausgabe von Akten zu dem Thema zwingen. Es gehe um Akten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft, über deren Freigabe das Landgericht entscheiden müsse, teilte der Ausschuss-Vorsitzende und Grünen-Abgeordnete Vasili Franco am Freitag mit. "Ohne den Zugang zu diesen Akten wird der Untersuchungsausschuss seinen Untersuchungsauftrag nicht sachgerecht erfüllen können."
Rostock (dpa/mv) - Polizisten haben in einer leerstehenden Halle in Rostock mehrere Menschen angetroffen, die zur Melodie des Liedes "L'Amour toujours" von Gigi D'Agostino mutmaßlich volksverhetzende Parolen gerufen haben sollen. Das teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Freitag mit. Die Polizisten waren am Donnerstagabend wegen einer Meldung über Ruhestörung nach Rostock-Evershagen ausgerückt. Die Beamten haben Ermittlungen gegen die 13- bis 18-Jährigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.
Bonn (dpa/lnw) - Nach einem Angriff auf eine 24-Jährige in Bonn ermittelt der Staatsschutz. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, soll ein Unbekannter die 24-Jährige auf einer Straße rassistisch beleidigt und versucht haben, ihr das Kopftuch herunterzureißen. Dann soll der Mann sein Opfer mit einem spitzen Gegenstand an der Hüfte und an einer Hand leicht verletzt haben. Nach der Attacke vom Donnerstagabend flüchtete der Täter. Die Polizei sucht Zeugen.