Scholz sagt der Ukraine weitere Wirtschaftshilfe zu
DW
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine angesichts der Spannungen des Landes mit Russland weitere Finanzhilfen zugesagt. Das Land erhalte 150 Millionen Euro als neuen ungebundenen Finanzkredit, sagte Scholz in Kiew.
Zudem stünden 150 Millionen Euro aus einem bestehenden Kredit bereit, die noch nicht abgeflossen seien, betonte der Bundeskanzler bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Die beiden Politiker hatten sich zuvor fast zwei Stunden unterhalten, länger als geplant.
"Es sind sehr ernste Zeiten, in denen ich die Ukraine besuche", sagte Scholz. Deutschland stehe eng an der Seite Kiews. Kein Land der Welt habe der Ukraine in den vergangenen acht Jahren mehr finanzielle Hilfe geleistet als Deutschland. Die Bundesrepublik habe mehr als zwei Milliarden Euro an Kiew gegeben. Der SPD-Politiker kündigte an, die Zusammenarbeit entschlossen fortsetzen zu wollen.
Vor der Reise sagte Scholz, er wolle der der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew Deutschlands "fortdauernde Solidarität und Unterstützung" zusichern. Russland hingegen warnte der Kanzler über Twitter vor "sehr schwerwiegenden Konsequenzen", sollte es das Nachbarland angreifen. "Von Moskau erwarten wir dringend Zeichen der Deeskalation", betonte der Kanzler. Für Dienstag ist ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau geplant.
Die Ukraine stellte inzwischen klar, dass der Beitritt zur NATO für das Land weiter Priorität hat, wie ein Sprecher von Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte. Zuvor konnten Äußerungen des ukrainischen Botschafters in Großbritannien, Vadym Prystajko, in einem Interview mit der BBC so interpretiert werden, dass Kiew auf die angestrebte NATO-Mitgliedschaft verzichten könnte, um einen Krieg mit Russland zu vermeiden. Wenig später stellte der Diplomat allerdings klar, es habe sich um ein Missverständnis gehandelt.
Der Kreml erklärte dazu, er betrachte die Äußerungen nicht als Zeichen für eine offizielle Änderung der ukrainischen Position in Bezug auf einen NATO-Beitritt. Weiter hieß es aus Moskau, es würde erheblich dazu beitragen, die Sicherheitsbedenken Russlands zu zerstreuen, wenn Kiew seine Absicht aufgeben würde, Mitglied der Allianz zu werden.
