Scholz: Rosneft-Entmachtung war unumgänglich
DW
Olaf Scholz hat die Übernahme der Kontrolle über das Raffineriegeschäft von Rosneft als wichtigen Schritt für die deutsche Energiesicherheit bezeichnet. Massive Investitionen in die Energie-Infrastruktur sollen folgen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Übernahme der Kontrolle über das Raffineriegeschäft der Deutschland-Tochter des russischen Öl-Riesen Rosneft als "energiepolitische Entscheidung zum Schutz unseres Landes" bezeichnet. Mit der Übernahme der Kontrolle will der Bund den Betrieb in Schwedt und zwei Raffinerien in Süddeutschland sicherstellen.
Die Ölversorgung des Nordostens Deutschlands über die PCK-Raffinerie in Schwedt ist nach Einschätzung der Bundesregierung mit der Treuhandverwaltung des Rosneft-Anteils gesichert - auch bei einem Ausfall russischer Lieferungen. "Natürlich haben wir schon lange unterstellt, dass es aus Gründen, die was mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine zu tun haben, auch plötzlich sein kann, dass die Lieferung ausbleibt", sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Freitagnachmittag in Berlin (Artikelbild). "Deshalb sind wir vorbereitet."
Es gehe mit Hilfe eigener Reserven, mit Reserven der Raffinerie und dem Abschluss von Verträgen mit Polen darum, "dass wir dann auch sicherstellen können, dass die Versorgung weiter gewährleistet bleibt, wenn das passiert".
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sei damit die Versorgungssicherheit gewährleistet. "Die Umstellungen sind vorbereitet und die Gespräche auch mit der polnischen Seite sind weit vorangeschritten."
Seit Monaten bangt die Stadt Schwedt im Nordosten Deutschlands um die Zukunft der PCK-Raffinerie. Die Anlage mit 1200 Mitarbeitern ist so etwas wie das wirtschaftliche Herz der brandenburgischen Oderregion. Aus zwölf Millionen Tonnen Rohöl produziert die Anlage Benzin und Diesel, Heizöl, Kerosin und andere Produkte für den gesamten deutschen Nordosten. Mit dem beschlossenen Öl-Embargo gegen Russland ab 1. Januar schienen die Perspektiven des Werks düster. Doch jetzt soll es eine Lösung geben.
