Scholz' Ostpolitik hat mit Schröder nichts zu tun
n-tv
Der SPD und auch dem Bundeskanzler wird häufig eine zu große Nähe zu Russland unterstellt. In Kiew wie auch bereits in Washington macht Scholz deutlich, dass seine Ostpolitik wohl auf Gespräche, aber nicht auf Anbiederung setzt.
Den Begriff "Nord Stream 2" hat Bundeskanzler Olaf Scholz auch in Kiew nicht in den Mund genommen. Und doch hat er bei seinem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keinen Zweifel daran gelassen, dass Deutschland im Konflikt mit Russland "ganz eng" an der Seite der Ukraine steht.
Dass es in den vergangenen Wochen mitunter Zweifel an dieser Enge gab, lag zum Teil an Scholz, der zu Beginn seiner Amtszeit mehrfach betont hat, die Gaspipeline Nord Stream 2 sei ein rein privatwirtschaftliches Projekt. Es lag auch an einzelnen SPD-Politikern, die das Drohen mit Sanktionen als Säbelrasseln bezeichnet haben. Und natürlich lag es an Altkanzler Gerhard Schröder.
In Kiew machte Scholz deutlich, dass die Bundesregierung in diesem Konflikt vermitteln und zur Deeskalation beitragen wolle, dass sie dabei aber nicht neutral ist. Der Kanzler betonte, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine seien nicht verhandelbar. Mit Blick auf die russischen Militärmanöver an den ukrainischen Grenzen sagte er, es gebe "keine vernünftigen Gründe für einen solchen militärischen Aufmarsch".
