Scholz nach Moskau, aber nicht nach Peking

Wo ist Scholz? Das haben sich viele in den letzten Tagen vor allem wegen der Zurückhaltung des Kanzlers in der Ukraine-Krise gefragt. Jetzt meldet er sich mit einer Reiseankündigung zurück.

Bundeskanzler Olaf Scholz will "in Kürze" zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen. Das kündigte der SPD-Politiker am Mittwoch im ZDF-"heute journal" an - ohne einen genauen Termin nennen. Auf die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise reagiert Scholz mit einem Machtwort: "Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich."

Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als "Säbelrasseln" kritisiert. Scholz sagte dazu: "Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben." Der Kanzler widersprach auch Darstellungen, dass seine Partei in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. "Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt."

Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Erst nach langem Zögern legte er die die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch - und das auch nur verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Gleichzeitig erteilte er Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage, was ihm nun von der Ukraine und östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen wird. Auch in den USA werden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.

Das tagelange Schweigen des Kanzlers dazu hat in sozialen Medien die heiß diskutierte Frage aufgeworfen: "Wo ist Scholz?" Vor allem über Twitter werden Vermisstenanzeigen geschickt und gefragt: "Hat er auch vergessen, dass er Kanzler ist?"