Scholz mahnt Aussöhnung zwischen Kosovo und Serbien an

Bei seinem Besuch im Kosovo rief Kanzler Scholz die ehemalige serbische Provinz und Serbien auf, ihre Spannungen beizulegen. Das Kosovo will noch in 2022 einen Antrag für den EU-Kandidatenstatus in Brüssel einreichen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Serbien und das Kosovo aufgefordert, schnellstmöglich ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung zu schließen und die seit Jahren bestehenden Spannungen beizulegen. Der Dialog sei der einzige Weg, sagte Scholz bei einem Besuch in Kosovos Hauptstadt Pristina. Eine politische Lösung würde zur Stabilität in der Region insgesamt beitragen und vor allem dem Kosovo eine weitere europäische Perspektive eröffnen.

"Ich bitte heute beide Seiten erneut um ein klares Bekenntnis zu diesem Dialog, alle müssen aufeinander zugehen, so schwer es manchmal fällt", sagte Scholz. "Denn es ist nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden."

Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz, sein Land wolle noch "in diesem Jahr" einen Antrag in Brüssel einreichen, um den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen.  

Fortschritte im EU-Beitrittsprozess für Pristina werden durch den Konflikt mit Serbien blockiert, das die Unabhängigkeit der früheren Provinz nicht anerkennt. Neben Serbien erkennen aber auch fünf EU-Regierungen die Unabhängigkeit des Kosovos bisher nicht an, weil sie Abspaltungsbewegungen nicht unterstützen wollen: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. Der Weg Richtung EU ist damit versperrt, denn die 27 Mitgliedsstaaten müssen den Kandidatenstatus einstimmig beschließen.

Das muslimisch geprägte Kosovo, das rund zwei Millionen Einwohner zählt, hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien steht wegen seiner Nähe zu Russland in der Kritik westlicher Staaten. Die Regierung in Belgrad verurteilt den Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat sich aber den EU-Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen. Scholz sagte, wer EU-Mitglied werden wolle, müsse auch die gemeinsame Politik gegenüber Drittstaaten mittragen.