Scholz lehnt Alleingänge bei Kampfpanzern ab

Es gibt Kritik aus der Opposition, aber auch aus den Regierungsparteien: Doch Kanzler Scholz lehnt die Lieferung von westlichen Kampfpanzern an die Ukraine weiter ab. Er verweist dabei auch auf andere NATO-Länder. Hilfe soll es aber weiter geben, "auch mit sehr relevanten Waffen".

In der Debatte über mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf bereits erfolgte Lieferungen schwerer Waffen verwiesen und bekräftigt, dass es keine deutschen Alleingänge geben werde. Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte der SPD-Politiker, die Bundesregierung tue sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten "den Unterschied gemacht und die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet, auch ermöglicht". Deshalb mache es "Sinn, dass wir dort weitermachen".

Die von Russland angegriffene Ukraine fordert den Westen und konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart und Schützenpanzer zu liefern. Bisher hat kein NATO-Land Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Scholz betont stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang geben werde. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigen sich allerdings offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen.

"Wir werden bei allem, was wir tun, keine Alleingänge machen", sagte Scholz im Deutschlandfunk. Lieferungen habe man "klug, besonnen und abgewogen" ausgeweitet und mit anderen abgestimmt. "Ich will das ganz klar sagen: Wir haben die Ukraine unterstützt, wir werden das tun, wir tun es in sehr großem Umfang und auch mit sehr relevanten Waffen, die wir zur Verfügung stellen, und gleichzeitig bleibt es unser Ziel, dass es nicht zu einer Eskalation des Krieges zwischen Russland und der NATO kommt."