Scholz kündigt weitere Entlastungen an
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Angesichts der Weltlage geht Kanzler Scholz davon aus, dass die Preise für lange Zeit hoch bleiben werden. Bei einem Bürgerdialog in Lübeck verspricht er dafür weitere Entlastungen. Nach zwei Paketen von rund 30 Millionen Euro soll es neue Erleichterungen geben.
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet noch lange Zeit mit einer hohen Inflation. "Das wird noch ganz herausfordernd", sagte der SPD-Politiker bei einem Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in Lübeck. "Die Preise werden auch nicht schnell wieder sinken, sondern das wird lange ein Problem bleiben, mit dem wir lange zu kämpfen haben." Scholz bekräftigte, dass er weitere Schritte nach den ersten beiden Entlastungspaketen im Volumen von rund 30 Milliarden Euro plant.
Dazu gebe es nun die Gespräche innerhalb der "Konzertierten Aktion" mit Arbeitgebern und Gewerkschaften. Aber auch andere Gruppen würden künftig einbezogen. Ziel sei es, "die nächsten Schritte im Gespräch mit möglichst vielen zu entwickeln", um "zu vermeiden, dass wir den sozialen Frieden in Deutschland gefährden", sagte Scholz. Die Lage von Studierenden gehöre dabei "auf alle Fälle dazu, genauso wie die von Rentnerinnen und Rentnern". Es dürfe "niemand alleine gelassen" werden, betonte der SPD-Politiker.
Der Kanzler stand in Lübeck bei der Auftaktveranstaltung einer ganzen Reihe von geplanten Bürgergesprächen Rede und Antwort. Eingeladen waren in der Hansestadt 155 Bürger, die von einer Lokalzeitung ausgewählt wurden. Scholz sah sich dabei mit einem breiten Spektrum von Fragen konfrontiert, die vom Fachkräftemangel bei der Kinderbetreuung über die Unpünktlichkeit der Bahn bis zur Sorge um die Sicherheit der Renten reichten. Konkrete neue Ankündigungen des Kanzlers gab es dabei nicht, Scholz versuchte vielmehr, seine bisherige Politik zu erläutern.
Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.