Scholz in Davos: Kriegs-Sorge und China-Kritik

Das Weltwirtschaftsforum findet dieses Jahr im Schatten des russischen Kriegs in der Ukraine statt. Dieser sei ein Fehlschlag, sagt Kanzler Scholz in Davos. Er warnt vor einer Ausweitung des Konflikts und reagiert auf Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in China.

In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat Bundeskanzler Olaf Scholz den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als Fehlschlag bezeichnet - "mit furchtbaren Konsequenzen" für Russland und die übrige Welt. Das offensichtliche Scheitern Russlands habe die Gefahr aber noch nicht gebannt. Eine mögliche Ausweitung des Kriegs sei noch nicht abgewendet, warnte der Kanzler.

Mit Blick auf Präsident Wladimir Putin sagte Scholz: "Schon jetzt hat er all seine strategischen Ziele verfehlt." Dennoch stehe nach wie vor eine Frage im Raum, die ihm "jeden Tag Sorge" mache - nämlich, "ob ein Krieg ausbricht, der über den Krieg in der Ukraine hinausgreift". Das Ziel der internationalen Russland-Politik sei "ganz klar", sagte Scholz. "Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen. Und ich bin überzeugt: Er wird ihn nicht gewinnen!"

Der Kanzler rief dazu auf, sich dem Machtanspruch des russischen Präsidenten entgegenzustellen. Es gehe darum, "Putin klarzumachen: Es wird keinen Diktatfrieden geben", sagte Scholz. "Das wird die Ukraine nicht akzeptieren - und wir auch nicht." Scholz hob hervor, dass die Bundesrepublik nun erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet liefere. "Ernsthaft über Frieden verhandeln wird Putin jedoch nur, wenn er merkt, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann", sagte er.