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Scholz hat ein SPD-Problem – und wird von den Grünen überrumpelt

Scholz hat ein SPD-Problem – und wird von den Grünen überrumpelt

Die Welt
Wednesday, April 13, 2022 08:42:00 AM UTC

Das Problem des Kanzlers ist seine eigene Partei: Scholz zögert, der Ukraine die Lieferung schwerer Waffen zuzusagen – weil die Bedenken in der SPD riesig sind. Verwundert registriert die Kanzlerpartei, wie die Grünen um Außenministerin Baerbock eine ganz andere Linie verfolgen.

Der Kanzler bremst, wenn es um schwere Waffen für die Ukraine geht, spricht weiter von „sorgfältig abgewogenem Handeln“ – Olaf Scholz (SPD) will also vorerst keine Panzer oder anderes schweres Gerät liefern.

Die Ampel-Koalition steht damit nach den Reibereien um das Entlastungspaket für die Bürger infolge der hohen Energiepreise und der Kontroversen zur – jüngst gescheiterten – Einführung einer Corona-Impfpflicht vor ihrer bisher größten Belastungsprobe. Vor allem die Grünen zeigen sich nun zur Verwunderung vieler Genossen erstaunlich flexibel und bereit, im Kampf der Ukraine gegen Russland stärker auf indirekte militärische Unterstützung zu setzen als die Sozialdemokraten.

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