Scholz: Deutschland bemüht sich um längerfristige Ausreisen
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Die Bundesregierung bemüht sich nach Angaben von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mit den USA um die Möglichkeit sicherer Ausreisen aus Afghanistan auch in Zukunft. "Unsere Bemühungen richten sich jetzt nicht nur darauf, dass wir diejenigen am Flughafen nach Deutschland kriegen, die jetzt Schutz brauchen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntag bei einem Wahlkampftermin in Potsdam. "Wir wollen auch erreichen zusammen mit den Amerikanern, dass eine Situation entsteht, wo die künftige Regierung zulässt, dass solche Ausreisen aus Afghanistan auch vielleicht über den zivilen Teil des Flughafens - das wäre das Schönste - zukünftig möglich sind."
Ein Mann aus Afghanistan, der in Deutschland lebt, wandte sich bei der Veranstaltung an Scholz und berichtete, seine Frau versuche am Flughafen Kabul nach Deutschland auszureisen. Der Vizekanzler wies darauf hin, dass Menschen aus Afghanistan zunächst auch ausreisen könnten, wenn sie kein Visum bei sich hätten. "Wir wissen ja auch, wie schwierig die Lage ist. Deshalb hat jetzt die Regierung entschieden, dass wir keine Visen brauchen für die Leute, die da ausfliegen", sagte Scholz. "Das machen wir, wenn die hier angekommen sind." Scholz sprach von einer "islamistischen Diktatur", die in Afghanistan wie vor 20 Jahren wieder zu beobachten sein werde. Auf die Frage eines Bürgers, ob nicht Außenminister Heiko Maas (SPD), Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wegen einer Fehleinschätzung der Bundesregierung über die Lage in Afghanistan zurücktreten müssten, sagte Scholz: "Ich glaube, man muss jetzt erstmal sich auf das konzentrieren, was nun ansteht." Es gehe darum, professionell die Schutzmöglichkeiten zu organisieren, die jetzt da seien. "Das fordert jede Stunde, jede Minute."
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