Scholz: Blick auf Grenzen aus Geschichtsbüchern bringt uns "sehr unfriedliche Zeit"
RTL
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im RTL-Interview keinen Zweifel gelassen, eine diplomatische Lösung zur Eskalation in der Ukraine anzustreben.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im RTL-Interview keinen Zweifel an seinem Willen gelassen, eine diplomatische Lösung zur Eskalation in der Ukraine anzustreben. Doch Scholz betonte bei RTL Aktuell auch: "Das ist nicht einfach, wenn jemand so entschlossen ist, wie das bei Putin der Fall ist." Der russische Präsident habe diesen Plan offenbar schon lange vorbereitet, "wie man ja an vielem merkt."
Gleichzeitig warnt Scholz davor, die Geschichte rückgängig machen zu wollen, wie Putin es vorhabe: "Wenn in Europa jetzt alle anfangen in Geschichtsbüchern zu blättern, wo früher mal Grenzen verlaufen sind, dann haben wir eine sehr unfriedliche Zeit vor uns."
Die EU und andere Staaten haben einschneidende Sanktionen gegen Russland erlassen. Olaf Scholz betont aber, dass Deutschland und die Europäische Union in der Lage seien, noch weitere Sanktionen gegen Russland einzuleiten, sollte der russische Präsident Wladimir Putin weitere Teile der Ukraine einnehmen. Dies sei nicht ausgeschlossen, so Scholz: "Wir sind auch in der Lage, noch weitere Sanktionen zu beschließen, wenn das passiert, was man angesichts des Militäraufmarsches nicht ausschließen kann, nämlich, dass es tatsächlich zu einer vollständigen militärischen Invasion der Ukraine seitens Russlands kommt."
Das müsse man mit alldem, "was wir hier machen können", versuchen zu verhindern, so Scholz. Der Bundeskanzler wiederholte zudem, dass die Anerkennung der beiden Teil-Republiken Luhansk und Donezk nicht mit dem Völkerrecht vereinbar sei und "die staatliche Souveränität der Ukraine" gefährde.
Eine der Sanktionen ist der Stopp der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2. Das nährt in Deutschland Sorgen, dass die Gaspreise noch weiter steigen könnten. Scholz sagt dazu, dass die Bundesregierung sich dafür einsetzen werde, die Energiesicherheit in Deutschland zu erhöhen. Mit Blick auf Nord Stream 2 sei es richtig, dass man aber nun zu einer neuen Betrachtung der Lage gekommen sei. "Eins ist ganz klar: Zu dem Genehmigungsverfahren, dass da stattfindet, gehört auch, dass die Energiesicherheit in Europa darüber gewährleistet und nicht gefährdet werden darf."
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Etwa ein Viertel der Energiesicherheit in Deutschland hänge von Gas ab und davon etwa die Hälfte von russischem Gas, so Scholz. "Deshalb ist es wichtig, dass wir als EU, aber auch als Bundesrepublik Deutschland alles dafür tun, unsere Energiesicherheit zu erhöhen." Man werde "alles dafür tun, dass wir auf verschiedene Weise Gas beziehen können", sagte Scholz und betonte aber auch, dass man die Nutzung fossiler Ressourcen reduzieren wolle. (psa /rcl)
