Scholz bleibt Olympischen Spielen fern

Wenn am Freitag die Olympischen Winterspiele in China eröffnet werden, wird Kanzler Scholz nicht mit Staatschef Xi Jinping auf der Tribüne sitzen. Unklar ist, ob überhaupt ein Vertreter der Bundesregierung nach Peking reist, Außenministerin Baerbock und Innenministerin Faeser hatten das für sich schon vor Wochen ausgeschlossen. Kritik kommt von CSU-Chef Söder.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nicht vor, zu den Olympischen Winterspielen nach Peking zu reisen. "Ich habe keine Reisepläne", sagte der SPD-Politiker im ZDF-"heute journal". "Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich."

Scholz hatte Fragen nach einem Besuch der Olympischen Spiele über viele Wochen unbeantwortet gelassen. Noch am Mittwochnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Frage gesagt: "Über Reisen des Bundeskanzlers werden wir Sie zeitnah informieren." Zur Eröffnungsfeier am Freitag werde Scholz aber sicher nicht fliegen. Dazu werden unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, die Staatschefs von Polen, Serbien, Ägypten, Argentinien, Kasachstan und Turkmenistan sowie der Kronprinz von Saudi-Arabien in Peking erwartet.

Ob überhaupt ein offizieller Vertreter der Bundesregierung an der Feier im Olympiastadion der chinesischen Hauptstadt teilnehmen wird, konnte Regierungssprecher Hebestreit nicht sagen. Das Auswärtige Amt teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass von seiner Seite sicher niemand dabei sein werde - also auch kein Vertreter der deutschen Botschaft in Peking. CSU-Chef Markus Söder forderte die Teilnahme eines Regierungsvertreters an der Feier. "Ich finde, eine deutsche Außenpolitik muss bei aller Skepsis auch im Gespräch bleiben."